Wenn am Sonnabend und Sonntag Wahl wäre …

Das kommende Wochenende ist das Wochenende der Entscheidungen. Alle Bürger und Bürgerinnen sind dazu aufgerufen, das Europäische Parlament zu wählen. In Berlin wird gleichzeitig im Rahmen eines Volksentscheids über die zwei konkurrierende Gesetzesentwürfe zur Zukunft des Tempelhofer Feldes abgestimmt. Im Brunnenviertel schließlich bitten die Quartiersmanagements am Sonnabend alle Bewohner und Bewohnerinnen ab 16 Jahre zur Wahl der Quartiers- und Vergabebeiräte in den Supermarkt.

In allen 28 Staaten der Europäischen Union wird gewählt. Foto: Kolja21/Wikipedia

Die Berliner und Berlinerinnen stimmen auch über die Zukunft des Tempelhofer Feldes ab. Foto: D. Hensel

Die Kiezwahl

Bei der Kiezwahl 2014 werden die ehrenamtlichen Bürgerräte gewählt. Sie werden in den kommenden Jahren über die Entwicklung des Brunnenviertels und die Vergabe von Fördermitteln aus dem Programm „Soziale Stadt“ mitentscheiden. Nachdem die Wahl bereits am 21. Mai in den Institutionen stattgefunden hat, wird am 24. Mai im Supermarkt, Brunnenstraße 64 gewählt. Das WahlFest beginnt um 10 Uhr, bis 16 Uhr können Wähler und Wählerinnen ihre Stimme abgeben. Danach werden die Stimmen ausgezählt und es wird gefeiert.

Die Europawahl

Vom 22. bis 25. Mai wählen die Bürger und Bürgerinnen der Europäischen Union zum achten Mal das Europäische Parlament. In Deutschland findet die Europawahl am Sonntag (25.5.) statt. Die Europawahl ist eine seit 1979 in der Europäischen Union alle fünf Jahre stattfindende allgemeine, unmittelbare, freie und geheime Wahl, bei der die Abgeordneten des Europäischen Parlaments bestimmt werden. Zu den Europawahlen in den 28 Mitgliedsstaaten treten jeweils nationale Parteien an. Diese haben sich jedoch teilweise zu politischen Parteien auf europäischer Ebene oder Europaparteien zusammengeschlossen.

Der Volksentscheid

Im September 2011 gründete sich im östlich an die Parkfläche angrenzenden Schillerkiez unter dem Titel „100 % Tempelhofer Feld“ eine Bürgerinitiative mit dem Ziel, die Nachnutzungspläne des Senats im Wege eines Volksbegehrens zu kippen und eine Bebauung des Geländes zu verhindern. Nach Vorstellung der Initiative solle die Freifläche weder mit einem Neubau der Landesbibliothek, Wohn- und Gewerbeimmobilien, noch der Internationalen Gartenausstellung versehen und für Parkbesucher in ihrem bisherigen Zustand belassen werden. Der Senat stellt gleichzeitig einen Gesetzentwurf zur Abstimmung, der den Erhalt des größten Teil der Freifläche, aber auch Randbebauung zulässt. Die Abstimmungsberechtigten können für einen der beiden Gesetzesentwürfe, für beide oder für keinen stimmen. Mehr Informationen gibt es im Internet auf der Seite der Landeswahlleiterin.